Regulatorische Interessenvertretung

Positionen und Konsultationen

Konsultationen der Europäischen Kommission und Entwürfe von Rechtsakten zu Nichteisenmetallen und Recycling – Verfahrensstand, Fristen und Auswirkungen auf die Mitgliedsunternehmen.

Dossiers der Kammer

Dossiers im Gesetzgebungsverfahren

Dossiers mit Verfahrensstand, nächsten Terminen und Rechtsakten aus dem Rechtsregister.

Nächste Termine

  1. Verfügbarkeit des Moduls für Anhang VII im DIWASS-Produktivsystem (Mitteilung des GIOŚ vom 29.09.2026)Abfallverbringung (WSR)
  2. Frist für die Untersuchung der Rückgewinnung kritischer Rohstoffe aus Abfällen der mineralgewinnenden Industrie (Art. 27 Abs. 3)Critical Raw Materials Act
  3. Geplante Abstimmung in den Ausschüssen des EP (INTA, ITRE, IMCO)Industrial Accelerator Act
  4. Frist für Stellungnahmen – Arbeitsplatzgrenzwerte für Kupfer und seine anorganischen Verbindungen – wissenschaftlicher Bericht der ECHAKonsultation
Bereich
Profil

6 von 6 Dossiers

EU · Abfällegeprüft am 20.10.2026

Circular Economy Act

Kommissionsvorschlag vor Ende 2026 angekündigt; Konsultation am 06.11.2025 abgeschlossen.

  • COM(2025) 870Konsultation · seit 01.08.2025

17.06.2027 Umsetzungsfrist der Richtlinie (EU) 2025/1892

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EU · Rohstoffegeprüft am 24.10.2026

Critical Raw Materials Act

Verordnung 2024/1252 gilt; Änderung COM(2025) 946 – Verhandlungen zwischen EP und Rat nach der EP-Abstimmung vom 20.10.2026.

  • 2024/1252Anwendung · seit 23.05.2024
  • 2025/0385(COD)Trilog · seit 20.10.2026

24.11.2026 Frist für die Untersuchung der Rückgewinnung kritischer Rohstoffe aus Abfällen der mineralgewinnenden Industrie (Art. 27 Abs. 3)

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EU · Klima und Energiegeprüft am 21.10.2026

Industrial Accelerator Act

Vorschlag COM(2026) 100 – Arbeiten in Parlament und Rat; Abstimmung in den EP-Ausschüssen für den 01.12.2026 geplant.

  • 2026/0068(COD)Parlament und Rat · seit 04.03.2026

01.12.2026 Geplante Abstimmung in den Ausschüssen des EP (INTA, ITRE, IMCO)

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EU · Klima und Energiegeprüft am 21.10.2026

CBAM – CO₂-Grenzausgleichssystem

Endgültige Phase seit 01.01.2026; erste Erklärung für 2026 bis 30.09.2027; Erweiterung COM(2025) 989 – Verhandlungen zwischen EP und Rat.

  • 2023/956Anwendung · seit 01.01.2026
  • 2025/0419(COD)Trilog · seit 15.09.2026
  • 2026/0212(COD)Parlament und Rat · seit 17.09.2026

14.12.2026 voraussichtlicher Termin der Abstimmung im Plenum (Prognose OEIL)

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EU · Abfallverbringunggeprüft am 24.10.2026

Abfallverbringung (WSR)

Verordnung (EU) 2024/1157 gilt seit 21.05.2026 (DIWASS); Liste der Nicht-OECD-Länder (Art. 41) – Annahmefrist 21.11.2026.

  • 2024/1157Anwendung · seit 21.05.2026
  • Ares(2026)8858290Konsultation · seit 18.09.2026

15.11.2026 Verfügbarkeit des Moduls für Anhang VII im DIWASS-Produktivsystem (Mitteilung des GIOŚ vom 29.09.2026)

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PL · Rohstoffegeprüft am 24.10.2026

Bergbausteuer

Das Gesetz gilt (konsolidierte Fassung Dz.U. 2026 poz. 454); Koeffizient 0,74 im Jahr 2026, 0,68 in den Jahren 2027–2028 und 0,85 ab 2029.

  • Dz.U. 2025 poz. 1804Anwendung · seit 01.01.2026

01.01.2027 Koeffizient 0,68 in der Satzformel für Kupfer und Silber (bis 31.12.2028)

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Alle Dokumente und amtlichen Quellen in der Bibliothek →Änderungen in allen Dossiers (RSS)

Radar – laufende Rechtsakte ohne Dossier

Entwürfe und angenommene, noch nicht anwendbare Rechtsakte aus dem Rechtsregister ohne eigenes Dossier auf dieser Seite.

Europäische Kommission und ECHA · Konsultationen

Konsultationen der Europäischen Kommission und der ECHA

Initiativen und Entwürfe von Rechtsakten der Kommission sowie wissenschaftliche Berichte der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA), die Nichteisenmetalle und Recycling betreffen. Jedes Unternehmen, jede Organisation und jede Einzelperson kann Stellung nehmen; Fristen und die wichtigsten Auswirkungen der Entwürfe auf die Branche sind unten aufgeführt.

OffenWissenschaftlicher Bericht der ECHA – KommentareArbeitsplatzgrenzwerte (OEL)ECHA – Europäische Chemikalienagentur

Arbeitsplatzgrenzwerte für Kupfer und seine anorganischen Verbindungen – wissenschaftlicher Bericht der ECHA

Gegenstand der Konsultation

Auf Ersuchen der Europäischen Kommission vom 29. Januar 2026 hat die ECHA einen wissenschaftlichen Bericht über Arbeitsplatzgrenzwerte für Kupfer (EG 231-159-6) und seine anorganischen Verbindungen erstellt – als Grundlage für die Änderung der Richtlinie 98/24/EG über chemische Arbeitsstoffe. Dem Bericht ging ein Aufruf zur Einreichung von Informationen vom 1. April bis 1. Juli 2026 voraus.

In der Konsultation können interessierte Kreise zum Bericht Stellung nehmen. Auf dieser Grundlage gibt der Ausschuss für Risikobeurteilung (RAC) seine Stellungnahme ab, der der Bericht als Anhang beigefügt wird. Nach Fristablauf eingehende Kommentare werden nicht berücksichtigt.

Was die ECHA vorschlägt – das Wichtigste für die Metallbranche

  • Vorgeschlagener Arbeitsplatzgrenzwert (8-h-TWA): 0,01 mg Cu/m³ für die alveolengängige Fraktion und 0,1 mg Cu/m³ für die einatembare Fraktion – für Kupfer und alle anorganischen Kupferverbindungen.
  • Kein Kurzzeitwert (STEL) und kein verbindlicher biologischer Grenzwert (BLV); biologischer Richtwert (BGV) 60 µg Cu/l im Urin – Hintergrundniveau der Allgemeinbevölkerung.
  • Alveolengängige Fraktion: 28-Tage-Inhalationsstudie an Ratten mit Kupfer(I)-oxid (Lungenentzündung) und Modellierung der Lungendeposition; die ECHA weist auf fehlende subchronische und chronische Studien hin.
  • Einatembare Fraktion: Studien an Beschäftigten von Kupferhütten (Haase et al., 2021–2022) ohne Wirkungen auf die Lunge bei einer mittleren Exposition von 0,21 mg Cu/m³.
  • Der in Polen geltende Grenzwert (NDS) beträgt 0,2 mg/m³, berechnet als Cu, ohne Unterscheidung nach Fraktionen (Dz.U. 2018 poz. 1286, Anlage 1 Nr. 394 in der Fassung Dz.U. 2026 poz. 447); der Wert von 0,01 mg/m³ für die alveolengängige Fraktion gilt bereits u. a. in Spanien und Schweden.
  • Für Kupfer-Nanopartikel ist der abgeleitete Wert wegen der stärkeren Lungendeposition möglicherweise nicht geeignet.

Zusammengestellt von der Kammer auf Grundlage des wissenschaftlichen Berichts der ECHA (EC 231-159-6 · CAS 7440-50-8).

Ablauf des Verfahrens

  1. Ersuchen der Kommission an die ECHA29. Januar 2026
  2. Wissenschaftlicher Bericht der ECHA – Kommentare12.10.–14.12.2026 · jetzt
  3. Stellungnahme des Ausschusses für Risikobeurteilung (RAC)nach der Konsultation; der ECHA-Bericht wird der Stellungnahme beigefügt
  4. Vorschlag der Kommission – Änderung der Richtlinie 98/24/EGnach der RAC-Stellungnahme

Abgeschlossene Konsultationen

  • Liste der Nicht-OECD-Länder, die bestimmte nicht gefährliche Abfälle aus der EU einführen dürfenEntwurf des Rechtsakts – Feedback · 18.09.–16.10.2026Konsultationsseite der Kommission

So arbeiten wir

Vom Monitoring zur Interessenvertretung

  1. Monitoring

    Monitoring der nationalen und EU-Gesetzgebung sowie der Konsultationen.

    Recht

  2. Analyse

    Bewertung der Auswirkungen auf die Mitgliedsunternehmen.

    Analysen

  3. Position

    Positionen der Kammer, veröffentlicht in der Dokumentenbibliothek (PL/EN).

  4. Interessenvertretung

    Vertretung der Branche gegenüber nationalen Behörden und EU-Institutionen.

Expertise · Positionen auf Basis von Branchenwissen und Daten

Mitgliedschaft in der Kammer und Mitwirkung an Branchenpositionen

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